München braucht schnelle und konkrete Maßnahmen, nicht nur langfristige Projekte! - „Machen Sie doch einfach, Herr Söder!“

04. September 2018

Diana Stachowitz, MdL
Diana Stachowitz, MdL

Statement von Diana Stachowitz zum „München-Plan“ von Markus Söder:

Herr Söder setzt sich kurz vor der Landtagswahl nun auch endlich mit München auseinander. Er plant ein langfristiges allumfassendes Konzept für unsere Landeshauptstadt, damit sie eine „Metropole mit Herz“ werde. Doch Langfristigkeit in allen Ehren – was ist mit konkreten Maßnahmen, die den Münchnerinnen und Münchnern schnell und direkt helfen? Die fehlen in dem CSU-Plan…

Söder plant eine Reihe von Baumaßnahmen, zum Beispiel eine Ring-S-Bahn, weitere Tunnel für den Mittleren Ring und eine neue U-Bahn-Strategie. Doch Planungsverfahren für solche Mega-Bauprojekte dauern sehr lange! Die Menschen in unserer Stadt haben schon jetzt mit zahlreichen Baustellen zu kämpfen. Was die Münchner brauchen, ist Entlastung! Eine einfache Maßnahme wäre, dass der Freistaat Bayern seine Landeszuschüsse zum Öffentlichen Nahverkehr erhöht, damit die Münchner Verkehrsbetriebe mehr in ihr Netz (z.B. U-Bahnen und Trambahnen) investieren können – solche Zuschüsse sind nicht an langwierige Verfahren gebunden. Davon würden alle Münchner sofort profitieren! Machen Sie doch einfach, Herr Söder!

Es ziehen immer mehr Menschen in unsere Stadt. Sie brauchen nicht nur Wohnungen, sondern auch Platz und Erholungsmöglichkeiten: Freiflächen zum Sporteln, zum Spazierengehen, zum Auftanken. Viele Menschen wollen Sport im Verein betreiben und können es nicht: Zu wenig Kapazitäten. Dabei brauchen die Vereine unsere Unterstützung. Sport ist gesund und hält unsere Gesellschaft zusammen. Sportvereine stehen für das Ehrenamt und für gesellschaftliche Verantwortung. Im Olympiapark gibt es z.B. große Flächen, die dem Freistaat Bayern gehören und nur freigegeben werden müssten, damit eine neue Bezirkssportanlage entstehen kann: Viel Platz für alte und neue Münchnerinnen und Münchner. Machen Sie doch einfach, Herr Söder!

Der Münchner Pflegenotstand findet in Söders München-Plan keinerlei Erwähnung. Aber auch bei uns in der Stadt fehlen Pflegekräfte, sei es in Kliniken oder Altenheimen. Pflege betrifft uns alle, in unterschiedlichen Abschnitten unseres Lebens. Erst pflegen wir unsere Eltern, dann werden wir selbst pflegebedürftig. Die Menschenwürde muss dabei immer im Mittelpunkt stehen. Es darf nicht darum gehen, was ein Mensch kostet, sondern was er braucht! Deshalb muss die Ausbildung für Pflegekräfte angepasst und verändert werden. Konkrete Maßnahmen wären, die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse zu vereinfachen, so dass sie schnell bei uns arbeiten können oder die Einführung eines Sozialtickets für die öffentlichen Verkehrsmittel für Pflegekräfte, um ihre Mobilität zu sichern und als Wertschätzung für das, was sie für uns als Gesellschaft täglich leisten. Kümmern Sie sich, Herr Söder!

München ist bereits jetzt eine „Metropole mit Herz“ - dafür braucht es keinen München-Plan der CSU. Manches kann jedoch noch verbessert werden. Dafür brauchen die Münchnerinnen und Münchner aber schnelle und wirksame Maßnahmen, die das Leben in unserer Stadt einfacher machen. Für solche Verbesserungen steht die SPD!

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